Aktuelles

Innenminister Roger Lewentz überreicht Förderbescheide in den Schwerpunktgemeinden Ferschweiler oder Oberweis

Innenminister Roger Lewentz übergab am 03. Mai 2018 in der Ortsgemeinde Ferschweiler einen Förderbescheid in Höhe von 133.300,– €. Die Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2018 dient zur Mitfinanzierung der Innenentwicklung der Ortsmitte. Seit ihrer Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Februar 2016 wurden in der Ortsgemeinde viele Projekte in Angriff genommen. Eine zentrale Herausforderung sieht man in […] weiterlesen ...

Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwenden

Zu dem gestern von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vorgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 – 2027 erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Der Haushaltsentwurf der EU-Kommission sieht für das Agrarbudget Kürzungen von 5 Prozent ab 2021 vor. Diese Kürzungen wirken sich unmittelbar auf die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz aus. Bei den weiteren Beratungen auf […] weiterlesen ...

Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gut – SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard

Zur heutigen Aussprache zum Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, erklärt Jörg Denninghoff, petitionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die hohe Zahl gerade von persönlichen Eingaben beim Bürgerbeauftragten (618 in 2017) ist ein Beleg für das sehr gute rheinland-pfälzische Modell. In Rheinland-Pfalz ist der Bürgerbeauftragte für alle thematischen Bereiche zuständig. Insgesamt 2304 Menschen haben sich 2017 […] weiterlesen ...

Große Fortschritte beim Breitbandausbau – Schweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an

In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion am heutigen Mittwoch zur Digitalstrategie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Digitalisierung muss vor Ort erlebbar sein. Eine Möglichkeit ist, in zwei oder mehreren Modellregionen die bestehenden Digitalprojekte rasch so umzusetzen, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen direkt spürbar sind. In städtischen und ländlichen […] weiterlesen ...

Ampel-Koalition beschließt praktische Änderungen am Kommunalwahlgesetz – CDU-Opposition verweigert weitergehende Verbesserungen

Am heutigen Mittwoch hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der Ampelkoalition Anpassungen am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Hierzu erklärt Jens Guth, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion: „Die heute beschlossenen Änderungen enthalten eine Reihe praktischer Anpassungen, die das Kommunalwahlrecht vor Ort handhabbarer machen können. Damit werden auch die gesetzlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt: Die Vorbereitungen in […] weiterlesen ...

Osterferien des Bürgerbüros

Während der Osterferien ist das Büro vom 03. April bis einschließlich 06. April 2018 geschlossen. Ab Montag, den 09. April 2018 erreichen Sie uns wieder von Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr. Wir wünschen allen ein Frohes Osterfest.   weiterlesen ...

Grundschule Oberkail bleibt bestehen

Mainz/Oberkail: Mit der heutigen Mitteilung des Bildungsministerium steht nun fest, dass die Grundschule in Oberkail bestehen bleibt! Der Schulträger (Verbandsgemeinde) konnte in den letzen Wochen zusammen mit der Ortsgemeinde und der Grundschule sowie der Elternvertretung/Aktionsgruppe in Oberkail mit seinem erarbeiteten Konzept die Schulaufsicht überzeugen und damit den weiteren Bestand der Grundschule sichern. „Darüber freue ich […] weiterlesen ...

Delegationsreise mit Bischof Ackermann nach Bolivien

Die Partnerschaft des Bistums Trier mit den Diözesen in Bolivien ist bereits mehr als 50 Jahre alt. Mit einer Gruppe um Bischof Stephan Ackermann durfte ich viele (Hilfs-)Projekte aus der Partnerschaft und die Menschen mit all Ihren täglichen Herausforderungen kennenlernen. Vor Ort zu erleben wie die Hilfen bei den Menschen ankommen war ganz besonders prägend […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in Schulen – Abgeordnete halten Fraktionsklausur ab

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus ihre Fraktionsklausur 2018 abgehalten. Zentrale Themen waren neue Impulse für die Ganztagsschule, Entwicklungen in der Verkehrspolitik, der Rechtspopulismus und seine Ursachen sowie das Fraktionsarbeitsprogramm 2018. Mit Blick auf die diskutierten Fahrverbote in Städten für Diesel-Fahrzeuge erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aus Sicht der SPD-Fraktion muss der […] weiterlesen ...

Krankenhäuser in Bitburg und Prüm erhalten Landesförderung

Wie der Landtagsabgeordnete Nico Steinbach, SPD, mitteilt, erhält das Marienhaus Klinikum Eifel in Bitburg in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 5.000.000 € Euro und das St. Joseph-Krankenhaus Prüm eine Landesförderung in Höhe von 4.000.000 € aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird in Bitburg im 1. BA der Erweiterungsbau des OP-Trakt […] weiterlesen ...