Bitburg/Mainz: Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Nico Steinbach (SPD) teilt das Innenministerium mit, dass aktuell die Gesetzentwürfe zur Fusion der Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll, sowie Gerolstein und Hillesheim überarbeitet werden. In Kürze wird ein erneutes, jedoch verkürztes Beteiligungsverfahren erfolgen. Nach jetziger Planung erfolgt die Zuleitung zum Landtag dann im Oktober.
Nico Steinbach: „Momentan ist das parlamentarische Verfahren noch nicht abschätzbar, ich hoffe jedoch sehr, dass eine große Mehrheit die freiwilligen Zusammenschlüsse mitträgt, damit der Fusionstermin 01. Januar 2017 machbar ist. Wichtig ist mir, dass beide Gesetze zu den anstehenden Gebietsänderungen gleichzeitig beraten und beschlossen werden. Die Fusionen werden sowohl von den betroffenen Kommunen, wie auch einem Großteil der Bevölkerung unterstützt. Im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit werde ich mich weiterhin intensiv mit den Fusionsgesetzen beschäftigen und diese vorantreiben. Die Gebietsänderungen sind sinnvoll und die Verantwortlichen vor Ort warten sehnlichst auf die konkrete Umsetzung!
Durch die Zusammenschlüsse werden zukunftsfähige Verbandsgemeinden geschaffen.
