K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD)
Die Errichtung einer sogenannten Trinationalen Region Eifel-Ostbelgien-Eislek soll ein Mehr an Kooperation im Dreiländereck bringen. Die politische Absichtserklärung hierzu wurde im Oktober 2023 durch Regierungsvertreter aus Rheinland-Pfalz, Luxemburg und Ostbelgien unterzeichnet.
Ich frage die Landesregierung:
- Was bedeutet die Absichtserklärung konkret für die Grenzregion in Rheinland-Pfalz?
- In welcher Form kann die bestehende Kooperation der Krankenhäuser in Prüm (D) und St. Vith (B) unterstützt werden?
- Wo soll die Verwaltung installiert werden?
- Welche Konkreten Aufgabe und Ausstattung wird diese bekommen?
- Welche Erleichterungen sollen die Kooperation für die Grenzgänger mit sich bringen?
Antwort auf die Kleine Anfrage
