Aktuelles

Besuch bei der Polizei Inspektion in Bitburg

Am 22.05.18 besuchte Nico Steinbach die Polizeiinspektion Bitburg und führte auch Gespräche zu den aktuellen Anliegen und Anforderungen. Dies war gewissermaßen auch ein „Antrittsbesuch“ beim neuen Dienststellenleiter Christian Hamm, welcher mit großem Engagement seit kurzem die Geschicke führt.  weiterlesen ...

Nico Steinbach vor Ort: Feuerscheid

Gemeindebesuch in Feuerscheid: Gestern war Nico Steinbach vor Ort und konnte sich einen guten Eindruck über die positive örtliche Entwicklung verschaffen. Mit einer Delegation rund um Ortsbürgermeister Kinnen konnten wir nach einem Ortsrundgang die anstehenden Vorhaben (u.a. Neubau des Feuerwehrgerätehauses, priv. Neubauvorhaben uvm.) sowie politische Anliegen debattieren. Neben dem sehr guten Austausch war Nico Steinbach […] weiterlesen ...

Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn für Seniorinnen und Senioren

  „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Nico Steinbach heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm ist eine der Regionen, […] weiterlesen ...

Innenminister Roger Lewentz überreicht Förderbescheide in den Schwerpunktgemeinden Ferschweiler oder Oberweis

Innenminister Roger Lewentz übergab am 03. Mai 2018 in der Ortsgemeinde Ferschweiler einen Förderbescheid in Höhe von 133.300,– €. Die Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2018 dient zur Mitfinanzierung der Innenentwicklung der Ortsmitte. Seit ihrer Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Februar 2016 wurden in der Ortsgemeinde viele Projekte in Angriff genommen. Eine zentrale Herausforderung sieht man in […] weiterlesen ...

Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwenden

Zu dem gestern von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vorgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 – 2027 erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Der Haushaltsentwurf der EU-Kommission sieht für das Agrarbudget Kürzungen von 5 Prozent ab 2021 vor. Diese Kürzungen wirken sich unmittelbar auf die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz aus. Bei den weiteren Beratungen auf […] weiterlesen ...

Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gut – SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard

Zur heutigen Aussprache zum Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, erklärt Jörg Denninghoff, petitionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die hohe Zahl gerade von persönlichen Eingaben beim Bürgerbeauftragten (618 in 2017) ist ein Beleg für das sehr gute rheinland-pfälzische Modell. In Rheinland-Pfalz ist der Bürgerbeauftragte für alle thematischen Bereiche zuständig. Insgesamt 2304 Menschen haben sich 2017 […] weiterlesen ...

Große Fortschritte beim Breitbandausbau – Schweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an

In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion am heutigen Mittwoch zur Digitalstrategie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Digitalisierung muss vor Ort erlebbar sein. Eine Möglichkeit ist, in zwei oder mehreren Modellregionen die bestehenden Digitalprojekte rasch so umzusetzen, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen direkt spürbar sind. In städtischen und ländlichen […] weiterlesen ...

Ampel-Koalition beschließt praktische Änderungen am Kommunalwahlgesetz – CDU-Opposition verweigert weitergehende Verbesserungen

Am heutigen Mittwoch hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der Ampelkoalition Anpassungen am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Hierzu erklärt Jens Guth, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion: „Die heute beschlossenen Änderungen enthalten eine Reihe praktischer Anpassungen, die das Kommunalwahlrecht vor Ort handhabbarer machen können. Damit werden auch die gesetzlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt: Die Vorbereitungen in […] weiterlesen ...

Osterferien des Bürgerbüros

Während der Osterferien ist das Büro vom 03. April bis einschließlich 06. April 2018 geschlossen. Ab Montag, den 09. April 2018 erreichen Sie uns wieder von Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr. Wir wünschen allen ein Frohes Osterfest.   weiterlesen ...

Grundschule Oberkail bleibt bestehen

Mainz/Oberkail: Mit der heutigen Mitteilung des Bildungsministerium steht nun fest, dass die Grundschule in Oberkail bestehen bleibt! Der Schulträger (Verbandsgemeinde) konnte in den letzen Wochen zusammen mit der Ortsgemeinde und der Grundschule sowie der Elternvertretung/Aktionsgruppe in Oberkail mit seinem erarbeiteten Konzept die Schulaufsicht überzeugen und damit den weiteren Bestand der Grundschule sichern. „Darüber freue ich […] weiterlesen ...