Mehr Kooperation im Dreiländereck – auch durch die Trinationale Region
K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD) Die Errichtung einer sogenannten Trinationalen Region Eifel-Ostbelgien-Eislek soll ein Mehr an Kooperation im Dreiländereck bringen. Die politische Absichtserklärung hierzu wurde im Oktober 2023 durch...
Nutzung der Länderöffnungsklausel bei der Grundsteuerreform in RLP:
Einführung von gespalteten Hebesätzen damit eine Belastungsverschiebung zu Wohngrundstücken vermieden werden kann. Kommunen können nun durch erforderliches „Handwerkszeug“ reagieren. Die Stadt Bitburg und viele weitere Kommunen hatten um diese Option gebeten....
NIE WIEDER IST JETZT – EIFELKREIS GEGEN RECHTS
Millionen für den Eifelkreis
Unser Eifelkreis erhält rund 6,8 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes – Nico Steinbach: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei“.
Schub für Städte und Gemeinden
Ein neues Gesetzespaket soll der kommunalen Familie 200 Millionen Euro in die Kassen spülen. Von einem wirkungsvollen Schub ist die Rede. Wie können Städte und Dörfer von dem Kraftpaket profitieren? „200 Millionen Euro zusätzlich – dieses Kraftpaket für die Kommunen...
Eifel-Literatur-Festival: Schon mehr als 2000 Tickets verkauft
Große Nachfrage besteht offenbar an den Tickets des Eifel-Literatur-Festivals. Die Veranstalter sprechen von mehreren tausend verkauften Tickets. Dabei wird ein Trend deutlich. Nicht einmal vierzehn Tage nach dem Vorverkaufsstart am 3. November hat das...
Wolfsleben und Schutz der Weidetiere in Einklang bringen
Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für praktikable und schnelle Lösungen aus, wenn der Wolf für Mensch und Tier zu Gefahr wird. Nico Steinbach begrüßt die Position der Landtagsfraktion und spricht von einfachen und schnellen Wegen für die Verantwortlichen.
Gemeindebesuch in Sinspelt
Vor Ort konnte ich am 24. Oktober die Gegebenheiten noch besser kennenlernen und die aktuellen Projekte durch Obm. Leo Schuh und seinen engagierten Mitbürger/-innen vorgestellt bekommen. Insbesondere die Gruppe RuRis (Rentner und Rentner in spe) beeindruckte mich...
Rheinlandtreffen in Riol am 10.09.23
Ortsgemeinden im Eifelkreis erhalten über 1,1 Mio. € Zuwendung für den Ausbau von Ortsstraßen aus dem I-Stock 2022
Aus dem Investitionsstock 2023 erhalten die Verbandsgemeinden Bitburger Land, Prüm und Südeifel Zuwendungen für den Bau bzw. Ausbau von Ortsstraßen. Für die Infrastruktur und die regionale Wirtschaft wichtige Fördermaßnahmen über die ich mich sehr freue. Die...