Land setzt Stärkung kommunaler Investitionen zügig um
Mainz/Bitburg: Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Steinbach mitteilt, erhält der Eifelkreis Bitburg-Prüm durch das Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 3,258 Mio. € EURO.
„Die Landesregierung hat schnell reagiert und noch vor der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag Klarheit geschaffen, wie die Mittel von insgesamt 253 Millionen Euro im Land verteilt werden. Die Abstimmung mit den Kommunen hat dabei hervorragend funktioniert. Damit sind die Voraussetzungen zur Stärkung der Investitionskraft der Kommunen geschaffen worden. Von Mitte 2015 bis Ende 2018 können Projekte umgesetzt werden. Es muss nun vor Ort entschieden werden, welche Schwerpunktsetzung verfolgt werden soll, denn hier macht das Land zurecht keine weiteren Vorgaben. Gefördert werden können Investitionen bei Krankenhäusern, Straßen, Schulen oder dem Breitbandausbau bis hin zur frühkindlichen Betreuung“, sagte Nico Steinbach, MdL.
