Nico Steinbach, MdL: „Ein flächendeckender Ausbau des Mobilfunknetzes und damit die Schließung weißer Flecken sind dringend notwendig, damit die ländliche Region bei der Digitalisierung nicht abgehängt wird. Dazu ist erstmal ein Atlas zur Netzabdeckung erforderlich.“
Nico Steinbach hat dazu eine Anfrage an das Wirtschaftsministerium in Mainz geschickt und laut der Antwort soll bis Herbst 2019 eine Veröffentlichung der Karten im Internet erfolgen. Seit Jahren fordert die Landesregierung bereits die Bundesregierung, Bundesnetzagentur und die Mobilfunkunternehmen auf, dass schnellstmöglich die Ausbauverpflichtungen aus der letzten Frequenzversteigerung erfüllt werden. Im Rahmen eines Runden Tisches „Mobilfunk“, wurde gemeinsam mit den Betreibern der Mobilfunknetze Ziele und Maßnahmen erarbeitet, um die Funklöcher zu schließen. Das vereinbarte Monitoring der Mobilfunkversorgung umfasst die Abfrage der Versorgungsdaten bei Mobilfunknetzbetreibern, die Aggregation und Aufbereitung der Daten, die Berechnung der Ist-Versorgung und die genaue Bestimmung der Versorgungslücken. Die Ergebnisse dieses Monitorings werden im Statusbericht Mobilfunk festgehalten und die Vorlage soll im vierten Quartals dieses Jahres erfolgen.
Im Rahmen des Mobilfunkgipfels wurde festgelegt, dass bis Ende 2021 für 99 % der Haushalte in jedem Bundesland – Vorrang haben die ländlichen Regionen – die Versorgung spürbar und schnell verbessert werden soll. Dazu gehört auch, dass mindesten 1400 zusätzliche Mobilfunkmasten errichtet werden. Bundesminister Scheuer ist hier gefordert durch entsprechende Investitionsförderung diese Maßnahme zu forcieren, Fakten wurden bisher noch nicht geliefert!
„Das Monotoring der Mobilfunkversorgung ist ein erster wichtiger Schritt, weitere müssen schnellstmöglich folgen, damit die „weißen Flecken“ auf der Karte verschwinden. Identifikation und Schließung der Lücken ist wichtig im Bereich Wirtschaft, Tourismus und Gesundheit und dient der ganzen ländlichen Region. Nachdem der Breitbandausbau im Eifelkreis Bitburg-Prüm so weit vorangekommen ist, muss jetzt die Priorität auf der Netzabdeckung im Mobilfunk liegen“, so Steinbach.
