Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Öffentlichkeitskampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“ des Bundesumweltministeriums erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit den ‚neuen Bauernregeln‘ für viel Aufregung gesorgt. Die diskutierte Kampagne findet nicht die Zustimmung der SPD-Fraktion. Ziel der Kampagne war es allerdings nicht, einen Berufsstand anzugreifen, wie die CDU-Fraktion weißmachen möchte. Dies hat die Bundesministerin auch vergangenen Freitag eindeutig klargestellt. Es sind die Landwirtinnen und Landwirte, die mit ihrer täglichen Arbeit für eine Versorgung mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln sorgen. Dabei stehen viele Familienbetriebe unter einem permanenten Wettbewerbsdruck. Es muss selbstverständlich sein, dass die rheinland-pfälzischen Landwirtinnen und Landwirte von ihrer Arbeit gut leben können.“
Steinbach sagt: „Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht, ist eine Diskussion über die Zukunft der Landwirtschaft notwendig. Denn die Zahl landwirtschaftlicher Betriebe nimmt ab, die Erzeugerpreise gehen zurück, der Arten- und Naturschutz bindet und die Nitratbelastung des Grundwassers wird debattiert. Es ist für die relevanten Akteure klar, dass Handlungsbedarf besteht. Als SPD-Fraktion setzen wir auf Sachlichkeit und den Dialog mit den Beteiligten. Es muss um eine echte Stärkung des ländlichen Raums gehen, um eine dauerhafte und nachhaltige Perspektive für die Landwirtschaft.“
