„Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
mit dem heutigen Newsletter möchte ich Sie über das völlig neue und in seiner Art einmalige „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) informieren, welches ab Juli diesen Jahres an den Start gehen soll.
Gleichzeitig lade Sie ein, zu einer Videokonferenz „Mittagspause bei MdL Steinbach“ am 20.04.23 von 12.00 -12.30 Uhr. Hier werde ich die wesentlichen Elemente des Programms aus Perspektive der Ortsgemeinden vortragen und es können Fragen zur praktischen Umsetzung, welche Aspekte vor Ort zu berücksichtigen sind u.v.m. besprochen werden. Den Link zur Viko erhalten Sie bei Bedarf über mein Wahlkreisbüro.
240 Millionen Euro werden den Kommunen zur Verfügung gestellt
Für die Landesregierung hat der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz höchsten Stellenwert. Dabei sind die Kommunen von zentraler Bedeutung. Deshalb werden sie mit einer Summe von 240 Millionen Euro durch das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unterstützt.
Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Gemeinsam müssen wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass wir dem Klimawandel entgegenwirken können. Denn klar ist, wir schaffen es nur, wenn alle mitmachen. Das ist die größte Fördersumme, die je in einem Förderprogramm in den Klimaschutz in RLP investiert wurde und somit ein weiterer wichtiger Baustein damit wir es schaffen, in Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040 klimaneutral zu sein.
Das Investitionsprogramm teilt sich auf in Pauschalförderung und Wettbewerb.
180 Millionen Euro gibt es für alle Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise ganz ohne Eigenanteil, quasi als Pauschalzuwendung, das sind rund 44 Euro pro Kopf, hieran sollen die Ortsgemeinden seitens der Verbandsgemeinden adäquat beteiligt werden!
Weitere 60 Millionen Euro werden Kommunen sowie kommunalen und privatwirtschaftlichen Unternehmen in einem Wettbewerb zur Verfügung gestellt.
Davon sollen 35 Millionen Euro für die Entwicklung nachhaltiger Innenstädte und sozialen Begegnungsorten oder der Förderung kommunaler Wärmenetze bereitgestellt werden und 25 Millionen in die Schlüsseltechnologie „Wasserstoff“ fließen.
Besonders hervorzuheben ist die Einfachheit: Ohne bürokratischen Aufwand soll es Kommunen möglich sein, aus einem Maßnahmenkatalog, der sogenannten Positivliste, auszuwählen, welche Projekte vor Ort sinnvoll und realisierbar sind.
In allen Prozessen wird den Kommunen die Beratung und Hilfe von Expertinnen und Experten zur Seite gestellt. Das betrifft die Planung, Antragsstellung und die Durchführung.
Durch die Umsetzung der Klimaschutzprojekte kann ihre Kommune noch attraktiver werden. Davon profitieren auch die nächsten Generationen.
Anträge können voraussichtlich ab dem 1. Juli 2023 gestellt werden. Bis zum 31. Juni 2026 haben die Kommunen Zeit, die Projekte umzusetzen.
Weitere Erläuterungen und praktische Beispiele und Vorschläge der Umsetzung vor Ort können wir in der angebotenen Videokonferenz erläutern, darüber hinaus stehe ich Ihnen auch für Fragen gerne zur Verfügung.
Foto: Landtag RLP
