Steinbach, MdL: Steuerfreigrenze für Vereine soll angehoben werden -Ampel-Koalition startet Initiative
„Die Vereine im Eifelkreis Bitburg-Prüm können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, sagt der Abgeordnete Nico Steinbach anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen...
Besuch bei der Polizei Inspektion in Bitburg
Am 22.05.18 besuchte Nico Steinbach die Polizeiinspektion Bitburg und führte auch Gespräche zu den aktuellen Anliegen und Anforderungen. Dies war gewissermaßen auch ein „Antrittsbesuch“ beim neuen Dienststellenleiter Christian Hamm, welcher mit großem Engagement seit...
Nico Steinbach vor Ort: Feuerscheid
Gemeindebesuch in Feuerscheid: Gestern war Nico Steinbach vor Ort und konnte sich einen guten Eindruck über die positive örtliche Entwicklung verschaffen. Mit einer Delegation rund um Ortsbürgermeister Kinnen konnten wir nach einem Ortsrundgang die anstehenden...
Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn für Seniorinnen und Senioren
„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Nico Steinbach...
Innenminister Roger Lewentz überreicht Förderbescheide in den Schwerpunktgemeinden Ferschweiler oder Oberweis
Innenminister Roger Lewentz übergab am 03. Mai 2018 in der Ortsgemeinde Ferschweiler einen Förderbescheid in Höhe von 133.300,-- €. Die Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2018 dient zur Mitfinanzierung der Innenentwicklung der Ortsmitte. Seit ihrer Anerkennung...
Die Bundeslandwirtschaftsministerin muss Einschnitte für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz abwenden
Zu dem gestern von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vorgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 - 2027 erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Der Haushaltsentwurf der EU-Kommission sieht für das Agrarbudget...
Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gut – SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard
Zur heutigen Aussprache zum Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, erklärt Jörg Denninghoff, petitionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die hohe Zahl gerade von persönlichen Eingaben beim Bürgerbeauftragten (618 in 2017) ist...
Große Fortschritte beim Breitbandausbau – Schweitzer begrüßt Digitalstrategie und regt Modellregionen an
In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion am heutigen Mittwoch zur Digitalstrategie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Digitalisierung muss vor Ort erlebbar sein. Eine Möglichkeit ist, in zwei oder mehreren Modellregionen die bestehenden...
Ampel-Koalition beschließt praktische Änderungen am Kommunalwahlgesetz – CDU-Opposition verweigert weitergehende Verbesserungen
Am heutigen Mittwoch hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der Ampelkoalition Anpassungen am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Hierzu erklärt Jens Guth, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion: „Die heute beschlossenen Änderungen enthalten eine Reihe...
Osterferien des Bürgerbüros
Während der Osterferien ist das Büro vom 03. April bis einschließlich 06. April 2018 geschlossen. Ab Montag, den 09. April 2018 erreichen Sie uns wieder von Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr. Wir wünschen allen ein Frohes Osterfest.