Petitionsausschuss zu Besuch im Bundestag
Der Petitionsausschusses des Landtages Rheinland-Pfalz war vom 09. bis 10. Juni 2015 zu einem Arbeitsbesuch in Berlin. Dort fand ein Erfahrungsaustausch mit den Mitgliedern des Deutschen Bundestages zum Petitionswesen statt. Außerdem nahmen die...
SPD-Fraktion beendet Klausur in Berlin – Umfangreiches Impulspapier zur Flüchtlingspolitik beschlossen
Bei ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Impulspapier zur Flüchtlingspolitik erarbeitet und verabschiedet. Die 42 Abgeordneten sprechen sich darin unter anderem dafür aus, dass ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern ein...
Land fördert Umbau bzw. Erweiterung der Gruppenkläranlage Bleialf
Mainz/Bitburg: Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Nico Steinbach teilt das Umweltministerium mit, dass das Land die Erneuerung der Gruppenkläranlage Bleialf mit 1,8 Mio. € fördert. Für Erweiterung und Umbau der Gruppenkläranlage in Bleialf hat das...
Großer Zuspruch bei Zukunftsdialog der SPD-Fraktion
In den vergangenen Monaten hat die SPD-Fraktion Dutzende Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte veranstaltet, davon hat auch Nico Steinbach, MdL in Bitburg eine auf...
Hier startet das Modellprojekt Gemeindeschwesterplus
Mit insgesamt sechszehn Landkreisen und sechs kreisfreien Städten haben sich nahezu zwei Drittel der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz für eine Teilnahme am von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 20....
Nico Steinbach: Nachtragshaushalt entlastet Kommunen
Mainz/Bitburg 27.05.15: Nico Steinbach (MdL) begrüßt, dass die Landesregierung die Kommunen bei Flüchtlingen und Kita-Ausbau entlastet und eigenen Anteil zum Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert. Wie der Landtagsabgeordnete Steinbach heute mitteilt,...
Besuch der Ortsgemeinde Üttfeld
Heute Abend war ich zu Besuch in der Ortsgemeinde Üttfeld! Nach einer Ortsbesichtigung konnte ich anschließend mit Obgm. Zils und einigen Gemeinderatsmitgliedern sowie interessierten Bürgern über die anstehenden Vorhaben und Herausforderungen vor Ort sprechen. Ein...
Ein Nationalpark wird zum Entwicklungsmotor einer Region
"Der neue Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird viele Früchte tragen: Flora und Fauna werden sich künftig ohne menschliche Eingriffe entwickeln. Auch Bevölkerung und Wirtschaft werden Nutznießer sein", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich...
549.800 Euro für Ortsdurchfahrt Wallendorf
Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Wallendorf im Zuge der K 5 und der K 92 eine Zuwendung in Höhe von 549.820 Euro zugesagt. Die Fahrbahnen der beiden Kreisstraßen werden auf einer Länge von insgesamt...
Eifelkreis Bitburg-Prüm erhält 3,258 Mio.€
Land setzt Stärkung kommunaler Investitionen zügig um Mainz/Bitburg: Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Steinbach mitteilt, erhält der Eifelkreis Bitburg-Prüm durch das Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 3,258 Mio. € EURO. „Die...